Haushalt 2012 – Rede des Fraktionsvorsitzender Volker Wrigge in der Ratssitzung am 21.03.2012

Auch der Haushalt 2012 wird nach dem uns heute zur Abstimmung vorliegenden Entwurf kein ausgeglichener sein. So betrüblich diese Mitteilung auch sein mag: Die mittelfristigen Planungszahlen sowohl für den Ergebnis- wie auch für den Finanzhaushalt lassen eine deutliche Verbesserung der städtischen Gesamtfinanzlage erwarten. Oder konkreter ausgedrückt: Endlich kommen wir dem lange ersehnten Schuldenabbau deutlich näher. Und dies ist im Sinne der Generationengerechtigkeit auch dringend nötig. Die einzelnen Zahlen sind öffentlich bekannt. Lassen Sie mich daher einige grundsätzliche Anmerkungen zur Finanz- und zur Stadtpolitik insgesamt machen.